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Elftes Fünfjahresprogramm und Aufbau einer harmonischen Gesellschaft als Arbeitsschwerpunkte für PKKCV in diesem Jahr
2006/03/28

   2006-03-03 16:33:56    cri

Die 4. Plenartagung des 10. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) ist am Freitag in Beijing eröffnet worden. Bei der ersten Sitzung sagte der Vorsitzende des Landeskomitees der PKKCV, Jia Qinglin, im laufenden Jahr bestünden die Arbeitsschwerpunkte der PKKCV darin, der Umsetzung des 11. "Fünfjahresprogramms" sowie dem Aufbau einer harmonischen Gesellschaft zu dienen und für eine umfassende Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft des Landes neuen Beitrag zu leisten.

Im Rechenschaftsbericht des Ständigen Ausschusses des Landeskomitees hob Jia Qinglin die erzielten Fortschritte bei der Arbeit des Landeskomitees in den vergangenen 12 Monaten hervor. Das Landeskomitee habe zahlreiche wertvolle Vorschläge und Anregungen zum 11. Fünfjahresprogramm zur Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft in China in den Jahren 2006 bis 2010 sowie zu Fragen des Aufbaus einer harmonischen Gesellschaft und zur Förderung von demokratischen und wissenschaftlichen Entscheidungen des Staates beigetragen.

"Verschiedene Ausschüsse, Parteien und Organisationen in der PKKCV sowie zahlreiche Mitglieder haben wichtige Fragen des 11. "Fünf-Jahresprogramms" eingehend untersucht. Daraus entwickelten sie zahlreiche wertvolle Anregungen und Vorschläge."

Das Landeskomitee der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes gilt als ranghöchstes Beratungsgremium in China. Im Landeskomitee der PKKCV sitzen Vertreter verschiedener Parteien sowie Persönlichkeiten verschiedener Nationalitäten und unterschiedlicher Glaubensrichtungen. In dem Gremium haben sie die Möglichkeit, ihre Meinungen und Vorschläge einzubringen. Die chinesische Regierung kann diese Meinungen und Vorschläge in neue Richtlinien einfließen lassen. Seit seiner letzten Jahrestagung hat das Landeskomitee der PKKCV Untersuchungen über insgesamt 75 spezielle Themen eingeleitet und 24 Arbeitsgruppen eingesetzt. Insgesamt rund 4500 Anträge hat es an die zuständigen Behörden weitergeleitet. In den Anträgen wurden zahlreiche wertvolle Vorschläge zu wichtigen Fragen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Landes unterbreitet, viele davon wurden bereits von einschlägigen staatlichen Behörden aufgegriffen. Das 11. Fünfjahresprogramm, das dem Nationalen Volkskongress zur Überprüfung vorgelegt wird, beinhaltet 26 Vorschläge von PKKCV- Mitgliedern aus allen Schichten der Bevölkerung.

Zu den Aufgaben für das laufende Jahr sagte Jia Qinglin, die PKKCV wolle Beiträge zur Umsetzung des 11. Fünfjahresprogramms, zum Aufbau einer harmonischen Gesellschaft sowie zur umfassenden Förderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung leisten.

"Die Politische Konsultativkonferenz wird neue Vorschläge und Anregungen zu Fragen des Aufbaus von neuen sozialistischen Dörfern, der Stärkung der Innovationsfähigkeit des Landes sowie der Entwicklung einer Ressourcen sparenden und umweltfreundlichen Gesellschaft erarbeiten und an das ZK der KP Chinas und den Staatsrat übergeben. Dabei will die PKKCV Fragen der gesellschaftlichen Entwicklung sowie den Lebensbedingungen der Bevölkerung noch größere Aufmerksamkeit schenken. Die PKKCV will die Wünsche und Forderungen der Volksmassen ausdrücken und ihnen bei der Lösung der Schwierigkeiten helfen."

Zu den Arbeitsschwerpunkten der PKKCV im laufenden Jahr zählt auch der innere Aufbau. Jia Qinglin wies in seinem Rechenschaftsbericht darauf hin, dass der Aufbau aller Organisationen und Institutionen der PKKCV umfassend verstärkt werden müsse, um bessere Bedingungen für die Pflichterfüllung und Entfaltung der Rolle der Mitglieder der PKKCV zu schaffen.

Die Arbeit der PKKCV umfasst alle Aspekte des politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens in China. Während der 10-tägigen Jahrestagung werden über 2200 Mitglieder des PKKCV-Landeskomitees die Rechenschaftsberichte der chinesischen Regierung, des Obersten Volksgerichtes und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft anhören und erörtern. Zudem werden sie Vorschläge und Anregungen über die Richtlinien zur Reform und Entwicklung des Landes sowie über bestimmte Fragen der Massen erarbeiten.

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