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Chinesischer Nationaler Volkskongress billigt das elfte Fünfjahresprogramm
2006/03/28

   2006-03-14 16:04:53    CRI

Der Landeskomitee der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) und der Nationale Volkskongress (NVK) haben ihre Jahrestagungen beendet. Beim Abschluss der NVK-Tagung am Dienstag haben die Abgeordneten mit Stimmenmehrheit das 11. Fünfjahresprogramm zur Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft gebilligt. Das Programm skizziert die Aufgaben für die Entwicklung der kommenden fünf Jahre in China.

Schwerpunkt der diesjährigen Jahrestagungen von NVK und PKKCV ist, die Entwicklung Chinas in den kommenden fünf Jahren zu planen. Das 11. Fünfjahresprogramm weist jedoch im Vergleich zu den Fünfjahresplänen der Vergangenheit einige Besonderheiten auf. Eine wesentliche Besonderheit ist, dass die Art und Weise des wirtschaftlichen Wachstums geändert werden soll, indem die Abhängigkeit von Ressourcen verringert und die wissenschaftlich-technische Innovationskraft verstärkt wird. Im neuen Entwicklungsprogramm wird erstmals das Ziel gesetzt, den für den Ressourcenverbrauch verwendeten Anteil am Bruttoinlandsprodukt um 20 Prozent zu reduzieren und den Gesamtausstoß wichtigster Schadstoffe um 10 Prozent zu verringern.

Fang Xin ist Mitglied des Ständigen Ausschusses des NVK und beschäftigt sich seit vielen Jahren mit der Analyse von der Lage der Nation und von der Staatspolitik. Ihrer Ansicht nach könne man rein technisch gesehen ohne weiteres das Ziel eines geringeren Energie- und Ressourcenverbrauchs sowie einer Verringerung der Umweltbelastung erreichen. Viel wichtiger als technische Fragen sind jedoch Fragen des Systems. Es sei notwendig, Verordnungen zur Förderung eines sparsamen Umgangs mit Energie und Ressourcen sowie zum Schutz der Umwelt zu erarbeiten. Dabei gelte es, die Unternehmen anzuleiten, um das Ziel zu erreichen. Auf diesem Gebiet müsse noch viel mehr geleistet werden, betonte Fang Xin.

Der stellvertretende Direktor der staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, Jiang Weixin, teilt die Ansicht von Fang Xin:

"Die Energieeinsparung muss durch eine verstärkte Verwaltung realisiert werden. Der Staat will sich nun dafür einsetzen, zehn Schwerpunktprojekte zum sparsameren Umgang mit Energie umzusetzen. Sie will ihren Blick stärker auf die tausend größten Energieverbraucher lenken und deren Energieverbrauch unter Kontrolle bringen. Unternehmen und Institutionen, die Energie verschleudern und gegen die Auflagen verstoßen, sollen künftig konsequenter zur Verantwortung gezogen werden."

Zukunft erfordert auch Bildung. Deshalb wird in dem 11. Fünfjahresprogramm großer Wert auf ein modernes Bildungswesen gelegt. Der Schwerpunkt in diesem Bereich liegt auf der Entwicklung des Bildungswesens in den ländlichen Regionen Chinas. Ministerpräsident Wen Jiabao kündigte in seinem Rechenschaftsbericht an, die Ausgaben für das Bildungswesen auf dem Lande deutlich aufzustocken und die Unterrichtsbedingungen auch in entlegenen Gebieten zu verbessern.

Li Zhuojuan, Abgeordnete aus der entlegenen Provinz Yunnan freut sich darüber und hofft, dass das Antlitz in ihrer Heimat durch die Entwicklung in den kommenden fünf Jahren verändert wird:

"Ich glaube sicher, dass das Bildungswesen auf dem Lande verbessert werden kann, wenn das neue Entwicklungsprogramm fundiert in die Tat umgesetzt wird. Es wird eine schwierige Aufgabe sein, den Kindern in den Dörfern binnen fünf Jahren ähnliche Unterrichtsbedingungen zu bieten, wie sie die Kinder in den Städten vorfinden. Auf dem Lande gibt es noch große Differenzen hinsichtlich des Lernumfeldes, es mangelt an Möglichkeiten der Fernbildung und anderen modernen Bildungsmöglichkeiten. Da bestehen noch große Differenzen zwischen Stadt und Land, aber ich glaube, dass dieser Abstand immer kleiner wird."

Die einfachen Leute sind ganz besonders an Änderungen in ihrem eigenen Leben interessiert. Das 11. Fünfjahresprogramm geht aber auch auf ihre Probleme ein. So wurde festgelegt, dass binnen fünf Jahren 100 Mio. Bauern Zugang zu sauberem Trinkwasser erhalten sollen, Landstraßen sollen bis an die Türen der Bauern führen, und Kinder bedürftiger Familien werden ebenfalls die Schule besuchen können. Die Einkommen der Bürger sollen um fünf Prozent steigen. Die Bauern sollen kleinere Erkrankungen in ihrem eigenen Dorf behandeln lassen können und schwere Erkrankungen in ihrem Kreis. Nicht zuletzt wird angestrebt, 90 Mio. Menschen in Stadt und Land eine Beschäftigung zu geben. Und durch einen verstärkten Schutz der Umwelt wird der Himmel noch blauer und das Wasser noch klarer werden.

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