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Chinesische Gerichte streben Gerechtigkeit und Hocheffizienz an
2007/12/28

Eine Arbeitssitzung chinesischer Gerichte wurde am Mittwoch in Beijing abgehalten. Dabei wurde die Arbeit der Gerichte der letzten fünf Jahre zusasmmengefasst. Zudem wurden sämtliche Richtlinien für die künftige Arbeit vereinbart. Der Präsident des Obersten Gerichtshofes, Xiao Yang, meinte, chinesische Gerichte aller Ebenen sollten das grundlegende Ziel der Wahrung der Fairness und Gerechtigkeit bei der Verfahrens- und Gesetzvollstreckung umsetzen. Die Reform des juristischen Systems und des Arbeitsmechanismus werde vertieft und die Professionalität der Richter werde stabil vorangetrieben. All das diene dazu, ein faires, hocheffizientes, sozialistisches juristisches System zu entwickeln, um die juristische Garantie für eine wissenschaftliche Entwicklung und Harmonie der Gesellschaft zu liefern.

Xiao Yang würdigte in seinem Arbeitsbericht zuerst den Fortschritt der Gerichte des Landes in den letzten fünf Jahren:

"Die vergangenen fünf Jahre sind Jahre, in denen die juristische Arbeit im großen Maße zu Reform, Entwicklung und Stabilität beigetragen hat. Sowohl bei theoretischer Erneuerung als auch bei der systematischen Erneuerung. Die juristische Reform des Volksgerichtes hat große Fortschritte erzielt. Der Aufbau der Teams wird umfassend verstärkt und die Zufriedenheit des Volkes erhöht. Die Aufgaben zur Gewährleistung der Reform, zur Förderung der Entwicklung, zur Wahrung der Stabilität und zur Förderung der Harmonie werden gut umgesetzt."

Xiao Yang fuhr fort, in den letzten fünf Jahren hätten Gerichte die Vermittlung und die gesetzlichen Verfahren gut verbunden, was zu guten Ergebnissen führte:

"Bei Zivilverfahren rund um das Lebensinteresse der Bevölkerung, wie Fälle aus den Bereichen Verkehr, Sicherheit, medizinischer Behandlung, Versicherung, Verletzung des Urheberrechts und Arbeitsbeziehungen, werden wir rechtzeitig Endschädigungen für Geschädigte sicherstellen. Das Urteil soll rechtzeitig fallen, wenn es keinen Streitfall bei den Verfahren gibt und die Geschädigten eine dringende Hilfe brauchen. Zivilprozesse unter Familienangehörigen und Verwandten oder zwischen Nachbarn sollen vorrangig durch Vermittelungsprozesse beigelegt werden. So könnten die dadurch verursachten Widersprüche grundlegend beseitigt werden."

In den vergangenen fünf Jahren haben Gerichte in China auf allen Ebenen die Reform des juristischen Systems weiter nach vorne gebracht. Außerdem hat China das juristische System und den Arbeitsmechanismus vervollkommnet. Ziel sei es, die Fairness und Gerechtigkeit der Gesellschaft zu gewährleisten, legitime Rechte und Interessen der Bevölkerung gesetzmäßig zu schützen und die Bekämpfung der Kriminalität zu fördern. Gleichzeitig diene dies der Wahrung der gesellschaftlichen Stabilität in China.

In dem Arbeitsbericht heißt es weiter, nun sei das sozialistische marktwirtschaftliche System in China errichtet worden. Die wirtschaftliche Stärke und Konkurrenzfähigkeiten des Landes in verschiedenen Bereichen hätten sich inzwischen erheblich verbessert. Der Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand mache ständig weitere Fortschritte. Die Unterschiede, die auf die kontinuierliche Wandlung der gesellschaftlichen Struktur, auf die Kluft zwischen Armen und Reichen und auf die städtischen und ländlichen Gebiete zurückgehen, sollten durch juristische Mittel beseitigt werden.

Weiter erklärte Xiao Yang, die gegenwärtige Situation stelle erhöhte Anforderungen an die chinesischen Volksgerichte auf allen Ebenen. Chinesische Gerichte müssten Fairness und Gerechtigkeit der Gesellschaft weiterhin wahren und die Rechtsprechung sowie die Vollstreckung der Urteile fördern, um gute rechtliche Bedingungen zur wissenschaftlichen Entwicklung und für den Aufbau einer harmonischen Gesellschaft zu schaffen.

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