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Erste Tagung des elften Landeskomitees der PKKCV eröffnet
2008/03/05

Am Montagnachmittag sind mehr als 2.000 Mitglieder der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes, kurz PKKCV, aus allen Landesteilen Chinas zur ersten Sitzung des elften Landeskomitees der PKKCV in der Großen Halle des Volkes in Beijing zusammengekommen. An der Eröffnungszeremonie nahmen auch chinesische Spitzenpolitiker, darunter Hu Jintao, Wu Bangguo, Wen Jiabao und Jia Qinglin, teil.

Der Vorsitzende des zehnten Landeskomitees der PKKCV Jia Qinglin verlas zunächst den Tätigkeitsbericht. Er fasste dabei die Arbeit und die Erfahrungen der vergangenen fünf Jahre zusammen und unterbreitete Vorschläge für die zukünftige Arbeit. In den vergangenen fünf Jahren habe das zehnte Landeskomitee der PKKCV rund um die wichtigen Arbeiten des Landes die politische Konsultation gepflegt, die demokratische Kontrolle ausgeübt, die politischen Angelegenheiten beraten und sich daran beteiligt. Es habe den sozialistischen wirtschaftlichen, politischen, kulturellen sowie gesellschaftlichen Aufbau in erheblichem Maße gefördert:

"In den vergangenen fünf Jahren haben wir Anregungen und Vorschläge zu wichtigen Fragen vorgelegt. Dazu gehörten unter anderem die Ausarbeitung und Umsetzung des elften Fünf-Jahresprogramms, der Aufbau der sozialistischen harmonischen Gesellschaft, die Verbesserung und die Ausweitung der Makrokontrolle, der Aufbau der sozialistischen Dörfer neuen Typs, die Belebung der Innovationskraft des Landes, der Aufbau einer ressourcensparenden und umweltbewussten Gesellschaft, die wirtschaftliche Umstrukturierung und die Schaffung einer breiteren Basis für die Wirtschaftsentwicklung."

Die PKKCV ist das höchste Konsultations- und Beratungsgremium Chinas für Personen aus verschiedenen Parteien, Organisationen, Nationalitäten und Kreisen. Während der jährlichen Tagung des Landeskomitees der PKKCV erörtern die Mitglieder wichtige nationale Richtlinien sowie drängende Probleme der Bevölkerung. Außerdem werden Vorschläge unterbreitet und Anregungen vorgebracht. Jia Qinglin legte dar, dass das zehnte Landeskomitee der PKKCV während seiner Amtzeit mehr als 23.000 Anträge entgegengenommen und über 6.600 Berichte zur Situation des Volkes zusammengetragen habe.

Einige dieser Anträge und Vorschläge sind in entsprechende Beschlüsse der Regierungsbehörden eingearbeitet worden. Wang Xi vom juristischen Institut der Shanghaier Jiaotong-Universität ist ein PKKCV-Mitglied. Vor einigen Jahren hat er einen Antrag zur Energieeinsparung und zur Verminderung der Schadstoffemission vorgelegt. Die staatliche chinesische Kommission für Entwicklung und Reform hat diesen Antrag aufgegriffen und in der Regierungspolitik umgesetzt. Dazu Wang Xi:

"In den vergangenen Jahren sind in diesem Bereich große Erfolge erzielt worden. Der Staatsrat hat mehrere Dokumente zum Energiesparen und zur Verminderung der Schadstoffemission erlassen. Es wurden konkrete Ziele definiert. Alle Landesteile versuchen nun, diese Ziele zu erreichen. Dabei sind bereits erfreuliche Erfolge erzielt worden."

In Hinblick auf die Arbeit des neuen Landeskomitees der PKKCV in den kommenden fünf Jahren sagte Jia Qinglin, das Landeskomitee der PKKCV solle vor allem die Themen Solidarität und Demokratie behandeln, die politische Konsultation weiter intensivieren, die demokratische Kontrolle noch effektiver ausüben und sich umfassend an politischen Angelegenheiten beteiligen. Dazu Jia Qinglin:

"Das Landeskomitee der PKKCV soll zur Umsetzung der wissenschaftlichen Entwicklungsanschauung Vorschläge ausarbeiten. Die wichtigste Aufgabe und das Ziel aller Arbeit der PKKCV ist, die grundlegenden Interessen der Mehrheit des Volkes zu wahren und zu fördern. Sie soll die harmonischen Beziehungen zwischen der Partei und dem Volk, zwischen den verschiedenen Nationalitäten, den verschiedenen Religionen, den verschiedenen Gesellschaftsschichten sowie den Chinesen im In- und Ausland fördern."

Jia Qinglin betonte außerdem, die PKKCV müsse auch ihre eigene Struktur verbessern. Dabei müsse die PKKCV dafür sorgen, dass sie in Zukunft ihre Funktionen systematisch und auf der Grundlage standardisierter Mechanismen optimal erfüllen könne.

Diese Tagung der PKKCV wird elf Tage dauern. Die PKKCV-Mitglieder werden dabei die Führung des neuen Landeskomitees der PKKCV wählen. Sie wählen auch einen neuen Vorsitzenden des Landeskomitees der PKKCV. Zudem werden die PKKCV-Mitglieder der Jahrestagung des elften Nationalen Volkskongresses beiwohnen, die am fünften März eröffnet wird. Die Mitglieder werden außerdem den Rechenschaftsbericht der Regierung vorgelegt bekommen und diesen diskutieren.

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